tonlistarlega – Wal Graffiti – CC BY-NC 2.0

Am 26. Mai 2019 sind Wahlen! Und alle so…yeah!!! Aber was passiert da eigentlich? Wer darf wählen? Und wen? Wir versuchen mal zu helfen.

Der 26. Mai ist ein Superwahlsonntag. Klingt krass, bedeutet aber, dass es zwei Wahlen auf einmal gibt. Zum einen gibt es die sogenannte Europawahl – also die direkte Wahl der Abgeordneten im Europäischen Parlament, dem einzig gewählten Organ der EU. Dabei kann in Deutschland per Verhältniswahlrecht, also mit 1 Stimme pro Person, eine in Deutschland registrierte Partei bzw. Liste gewählt werden. Unionsbürger*innen haben auch die Möglichkeit, in Deutschland für eben diese Auswahl zu wählen, wenn sie das vorher beantragt haben. Wer sich jetzt so denkt „Waaassss….Europa?“, der*die sollte mal rüber zum Wahl-O-Mat der bpb schauen. Tolles Tool, was die Wahl (höhö) leichter macht.

Aber, und jetzt kommt das „super“ dran: am 26. Mai werden in Sachsen-Anhalt auch die Kommunalwahlen durchgeführt. D.h. in Magdeburg gebt ihr eure Stimme für den Stadtrat ab (bzw. Pechau, Randau-Calenberge und Beyendorf-Sohlen haben noch Ortschaftsräte, aber das lassen wir jetzt mal außen vor). Bzw. eigentlich habt ihr die Möglichkeit, drei Stimmen abzugeben. Nennt sich dann ‚Panaschieren‘.

Ihr bekommt also einen Wahlzettel für euren Wahlbereich. Davon gibt es 10 Stück. Für jeden Wahlbereich stellen sich verschiedene Menschen zur Wahl. Egal ob diese Menschen nun Parteimitglieder sind oder nicht, alle müssen auf eine Liste. Wer in eurem Wahlbereich zur Wahl steht, seht ihr auf dem Wahlzettel hier. Auf diesem Wahlzettel dürft ihr drei Stimmen verteilen – alle für eine*n, oder wie ihr wollt. Das ist dieses panaschieren.

Wahlberechtigt sind übrigens alle, die

Staatsangehörigkeit in Deutschland oder einem EU-Land haben,

mind. 16 Jahre alt sind,

nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind,

mind. 3 Monate in Magdeburg wohnen.

Aber was macht eigentlich dieser Stadtrat?

Gute Frage, nächste Frage. Der große Unterschied ist, dass Stadträt*innen keine Abgeordneten sind. Sprich, diese Menschen machen das ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Sie bekommen auch keine Diäten, also kein Gehalt, sonder nur eine kleine Aufwandsentschädigung. Entsprechend ist der Stadtrat, im Sinne der Gewaltenteilung, auch kein richtiges Parlament, sondern bildet eher den Aufsichtsrat der Stadtverwaltung. Diese wird ja vom Oberbürgermeister geführt, der ja wiederum auch direkt gewählt wird.

Der Stadtrat kontrolliert die Stadtverwaltung und kann Beschlüsse fassen, an die sich die Stadtverwaltung hält. Muss sie aber auch nicht immer. So eine richtig gute Zusammenfassung, was die Kommunalvertretungen in Sachsen-Anhalt dürfen und was nicht, haben wir noch nicht gefunden. Wer Lust hat, kann sich dazu gern mal durch das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt wühlen … oder auch nicht.

Was vielleicht helfen könnte: die Stadt Magdeburg hat für diese Kommunalwahl eine Werbekampagne in Auftrag gegeben. Dort gibt es ein paar Erklärvideos.

Und was wollen die jetzt alle machen?

Spannende Frage. In Magdeburg treten ja vielevieleviele Menschen zur Wahl an (wir waren jetzt zu faul zum zählen). Die wunderbare Initiative MAGD-O-MAT hat sich zum Ziel gesetzt, eine spezielle Version des bekannten Wahl-O-Mat zu bauen. Dabei haben sie die antretenden Parteien/Listen angefragt, wie sie sich zu Themen positionieren. Sollte man mal durchklicken. Hilft bestimmt.

Aber auch wir von Magdeboogie haben da ein paar Fragen gestellt. Weil wir natürlich unglaublich faul sind, haben wir die antretenden Parteien/Listen nur drei Fragen gefragt, die für uns interessant sind. Und hoffentlich für euch.

1) Attraktivität der Stadt – Jede*r zweite Hochschulabsolvent*in verlässt die Region nach Ende des Studium. Welche Perspektiven sollte die Stadt bieten, um langfristig attraktiv zu sein?
2) Open-Air-Veranstaltungen – Magdeburg hat immer noch eine grüne Mitte. Viele junge Menschen nutzen dies im Sommer, um unter freiem Himmel zu feiern und Kultur zu erleben. Dabei entstehen regelmäßig Konflikte mit Polizei und Behörden. Wie sollte mit diesem Konflikt umgegangen werden?
3) Kulturhauptstadt – Die Landeshauptstadt möchte 2025 Kulturhauptstadt Europas werden. Welche Rolle sollten Subkultur und freie Kulturakteur*innen dabei spielen?

Wir haben für euch die Antworten folgender Parteien/Listen zusammengestellt:

BfM – Bund für Magdeburg

Bündnis 90/Die Grünen

CDU

Die Linke

Die Partei

FDP

Future!

Gartenpartei

SPD

Tierschutzpartei

Wir haben darum gebeten, dass jeweils eine Person antwortet. Wir machen kenntlich, ob dies Kandidat*innen, Mitarbeiter*innen oder sonstiges sind. Nicht geantwortet hat übrigens die Tierschutzallianz.

„Boah, 26. Mai? Da is Sonntag, da schlaf ich aus!“

Richtig, gewählt wird immer Sonntags. Wer schon weiß, dass es da schwierig wird mit der Motivation, die*der kann auch Briefwahl machen. Entweder per Post, oder bis 24. Mai 18 Uhr bei der Briefwahlstelle in der Altstadt vorbei schauen. Alle Infos dazu hier.

So, danke für’s Durchhalten und Durchlesen. Keine Sorge, dass passiert nur alle paar Jahre. Aber is wichtig. Also, geht wählen.

[Titelbild: „Wal Graffiti“ by tonlistarlega is licensed under CC BY-NC 2.0]