Ungarn: Ein autoritäres System mitten in Europa?

In Ungarn beherrscht inzwischen die rechtsnationale Fidesz-Partei unter Führung von Viktor Orbán das politische Feld in einer Weise, dass man sich die Rückkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verhältnissen nur schwer vorstellen kann. Mit der „illiberalen Demokratie“ haben Orbán und seine Anhänger ein autoritäres System etabliert, was zwangsläufig zur Konfrontation mit der Europäischen Union führen musste.

Immer wieder stellte sich der Ministerpräsident quer bei der Flüchtlingspolitik, blockierte ein Ölembargo gegen das kriegsführende Russland und widersetzte sich der Mindeststeuer für Konzerne. Inzwischen hat sich die EU wegen der Verstöße gegen die Rechtsstattlichkeit zur finanziellen Sanktionierung Ungarns entschlossen.

Anhänger der Regierungs-Partei nutzen in Teilen der ungarischen Bevölkerung vorhandene antisemitische und antiziganistische Ressentiments zu innen- und außenpolitischen Zwecken. Bisher haben weder Orbán noch seine engsten Mitarbeiter die Hetzer gegen Juden, Roma und Andersdenkende öffentlich zur Ordnung gerufen.

Das Verhalten der ungarischen Regierung bei der Eindämmung und Bekämpfung von Antisemitismus ist zwiespältig: Man erinnere sich, dass Viktor Orbán seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 eine öffentliche Diskreditierungskampagne gegen George Soros betrieben hat, der unter Anspielung auf sein erworbenes Vermögen und seine Herkunft als ungarischer Jude, als einflussreicher Strippenzieher mit großem medialen Aufwand verunglimpft wurde.

Und Ungarns Roma leiden unter Ausgrenzung, Armut und Bildungsmangel , eine Misere, gegen die das Regierungslager nichts unternimmt, stattdessen kommen von dort immer wieder antiziganistische Töne.

Einer der wichtigsten Ungarn-Kenner und ehemaliger Oppositioneller ist der frühere Direktor des ungarischen Kulturinstituts in Berlin, der Schriftsteller György Dalos. Er berichtet an diesem Abend über die Lage in seinem Heimatland und streitet engagiert für die Demokratie in Osteuropa.

Die Veranstaltung findet am 19.06.2023 von 17.00 – 18.30 Uhr statt, der Eintritt ist frei.

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